Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "Intuitive Gestensteuerung" als Erfindung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07

  Wiedergabe topografischer Informationen

  Auszug aus BPatG, 18.07.2017 - 17 W (pat) 42/15

  2.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind bei der Prüfung einer Erfindung auf erfinderische Tätigkeit nur diejenigen Anweisungen zu berücksichtigen, die die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen (BGH GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen, Leitsatz b).
• BGH, 13.12.1999 - X ZB 11/98

  Logikverifikation; Patentfähigkeit eines Zwischenschritts in einem Prozeß, der …

  Auszug aus BPatG, 18.07.2017 - 17 W (pat) 42/15

  Eine derartige, auf intuitive Bedienung ausgelegte Gestaltung einer Bedienschnittstelle (Bedienoberfläche) orientiert sich an menschlichen Bedürfnissen und Eigenheiten, ihr liegen gerade nicht "auf technischen Überlegungen beruhende Erkenntnisse" zugrunde (BGH GRUR 2000, 498 - Logikverifikation).
• BGH, 18.12.2012 - X ZR 3/12

  Routenplanung

  Auszug aus BPatG, 18.07.2017 - 17 W (pat) 42/15

  So können beispielsweise Anweisungen zur Auswahl von Daten, deren technischer Aspekt sich auf die Anweisung beschränkt, hierzu Mittel der elektronischen Datenverarbeitung einzusetzen, bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht berücksichtigt werden (BGH GRUR 2013, 275 - Routenplanung, Leitsatz a).

 
• BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95

  "Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …

  Auszug aus BPatG, 18.07.2017 - 17 W (pat) 42/15

  Denn mit dem Patentanspruch 1 des Hauptantrags fallen auch dessen Neben- und Unteransprüche, weil über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann (BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät).
• BPatG, 05.09.2006 - 17 W (pat) 10/04

  Beruhen des Patentanspruchs einer EDV-gestützten Darstellungseinrichtung auf …

  Auszug aus BPatG, 18.07.2017 - 17 W (pat) 42/15

  Auch die Auswahl einer bestimmten Geste, weil sie für den Nutzer als besonders intuitiv erscheinen mag, trägt zu einer technischen Problemlösung i. d. R. nicht bei (vgl. die Senatsentscheidungen 17 W (pat) 10/04 - Bedienoberfläche, in: GRUR 2007, 213, mit Leitsatz; und 17 W (pat) 11/15, Beschluss vom 6. Dezember 2016, 11. Abschnitt 2.2, m. w. N.).
• BPatG, 06.12.2016 - 17 W (pat) 11/15

  Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung sowie …

  Auszug aus BPatG, 18.07.2017 - 17 W (pat) 42/15

  Auch die Auswahl einer bestimmten Geste, weil sie für den Nutzer als besonders intuitiv erscheinen mag, trägt zu einer technischen Problemlösung i. d. R. nicht bei (vgl. die Senatsentscheidungen 17 W (pat) 10/04 - Bedienoberfläche, in: GRUR 2007, 213, mit Leitsatz; und 17 W (pat) 11/15, Beschluss vom 6. Dezember 2016, 11. Abschnitt 2.2, m. w. N.).